10 Jahre SPD – und jetzt?!

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Nach 5 Monaten Bloggersommerpause, versuche ich in den nächsten paar Zeilen zu bewerten, wie die letzten 10 Jahre in der SPD für mich persönlich so liefen und wie meine Wahlempfehlung für die Abgeordnetenhauswahl 2016 (Lichtenberg Wahlkreis 1 Neu-Hohenschönhausen) aussieht. Weil es bei meinem letzten politischen Blogpost reichlich Aufregung gab schon vorab der Hinweis, dass das alles meine reine subjektive Meinung ist, die ich hier kundtue.

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Vor 10 Jahren am 1. September 2006 bin ich im Rahmen der Abgeordnetenhauswahl 2006 in die SPD eingetreten. Ich kann mich noch ziemlich genau an die Situation erinnern. Ich arbeitete damals im Dreischichtsystem über eine Zeitarbeitsfirma in einer Fräserei und Dreherei. Da mich die Politik der SPD schon seit der Zeit, für die ich mich für Politik interessierte ansprach und ich auch die Klientel war, für die die SPD einmal stand, habe ich mich dazu entschieden Online kurz vor meiner Spätschicht in die SPD einzutreten um den Wahlkampf und vor allem Klaus Wowereit zu unterstützen. Nachdem ich in meinen ersten zwei/drei Wochen an zwei Infoständen und einer Abteilungssitzung teilnahm rutschte ich in die Inaktivität ab. Ich zahlte brav meine Mitgliedsbeiträge, bekam hier und da mal eine Mail und als die Bundestagswahl 2009 anstand war ich auch mal auf der ein oder anderen Wahlveranstaltung aber ohne mich als Genosse erkennen zu geben. Mich kannte da ja mittlerweile eh niemand mehr. 2009 machte ich dann hauptsächlich Onlinewahlkampf in diesem neuen Funky Social Network Twitter. Im Mai 2010 wurde ich dann wieder Aktiv und relativ schnell wurde ich auch in die Arbeit des Vorstandes in meiner Abteilung mit eingebunden. (Wahrscheinlich notgedrungen weil sonst ja nicht so viele Menschen ehrenamtlich in den Parteien aktiv sind.) Im Jahr 2011 wurden meine Aufgaben dann grösser. Ich verwaltete 5 von 6 Facebookseiten der Abgeordnetenhauskandidaten, brachte viele Sozis in höheren Positionen zu Twitter und unterstütze alle Online so wie hier und da mal an Infoständen. Ab Februar 2011 war ich 4 Jahre lang Schriftführer in meiner Abteilung und ab Januar 2012 Bürgerdeputierter in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg (Im Ausschuss Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung)

Da es meine Gesundheit nach vier Amputationen, mehreren Depressionen und mittlerweile 7 Krankenhausaufenthalten nicht mehr zu ließ mich in dem Maße einzubringen, wie ich es gern getan hätte, habe ich den Weg nach zwei Jahren im Ausschuss frei gemacht und blieb trotz allem nicht auf meinem Posten kleben, wie es vll. der ein oder andere im politischen Betrieb getan hätte.
In der Zwischenzeit konzentrierte ich mein politisches Streben und Handeln ganz auf meine Abteilung und brachte mich mit vollem Herzen dort ein. Es wurden sehr viele Veranstaltungen organisiert, viele Infostände etc. überall war ich im Hintergrund sehr gern dabei, war mir nicht zu Schade Abends vor Veranstaltungen auch mal 3-4 Kuchen zu backen oder einen halben Tag Schnittchen zu schmieren während die, die sich unbedingt ins Rampenlicht drängen wollten dort den Sonnenkönig spielen konnten.

Irgendwann gab es in der Abteilung auch Differenzen und insgesamt drei Leute haben sich dafür entschieden doch lieber inaktiv zu werden. Zwei von denen sind mittlerweile im letzten Jahr aus der SPD ausgetreten und ich werde es nachdem ich meine 10 Jahre in der Partei geschafft habe nach dem Abgeordnetenhauswahlkampf 2016 im September auch tun. Die administrativen Aufgaben z.B. auf der Facebookseite von Sylvia-Yvonne Kaufmann werde ich dann natürlich auch abgeben. Bei anderen Facebookseiten, die ich noch administrierte und vor 5 und 6 Jahren gegründet habe wurde ich rechtzeitig vor dem Wahlkampf im Februar und Juli als Admin entfernt ohne vorher mit mir Rücksprache zu halten.
Entweder bin ich in den letzten Jahren weiter nach Links gerückt oder die SPD in den vergangenen Jahren weiter nach rechts. Vll. war es auch beides. Jedenfalls haben wir uns auseinandergelebt. Ohne jetzt auf jedes einzelne kleine Thema einzugehen, läuft in der SPD so einiges schief und da ich mir jetzt vorstellen kann, wie einigen Genossen der Kopf Rot anschwillt und sie ihre „Man tritt nicht aus der SPD aus, sondern die SPD Mitgliedschaft endet mit dem Tod“, „Damit machst du die Arbeit von zig Genossen zunichte, die jede Woche draußen am Infostand stehen“ und „Nicht meckern, machen und Mehrheiten organisieren.“ Plattitüden auspacken. Spart sie euch. Das hab ich in den letzten 10 Jahren schon zig mal gelesen.

Vor 3,5 Jahren ist nach 20 Jahren Mitgliedschaft in der SPD einer meiner Follower bei Twitter und Facebookfreund Kai ausgetreten und auch er hat viele richtige Gründe gesammelt und aufgeschrieben. Das möchte ich auch nicht vorenthalten: https://blog.kbojens.de/20-jahre-in-der-spd-wozu-noch/

„Innerparteiliche Willensbildung? Wie 1987.

Natürlich geht es beim Thema Internet nicht nur um das Netz an sich, sondern vor allem auch darum, wie man diese Technik nutzen kann, um innerhalb der SPD einen gemeinsamen Willen zu erarbeiten. Parteien sind Diskussionsplattformen, in denen sich Mitglieder auseinandersetzen, um Programme zu entwickeln, Beschlüssen zu fassen, kurz: um Politik gemeinsam zu machen. Und dazu gehört im Jahr 2013, dass man als Parteiauch die Kommunikationsform nutzt, die mittlerweile eine breite Mehrheit von Menschen ständig um sich hat, sei es auf der Arbeit, privat, auf dem Smartphone oder im Fernseher — das Internet. Während die Piraten ehrenamtlich eine ganze Infrastruktur mit Diskussionsforen, Mailinglisten und Newsservern wuppen, bietet die SPD nur die Möglichkeit, ein eigenes Blog auf spd.de zu führen, um dort zu diskutieren. Wahnsinn. Es gab viele Jahre eine Seite mit dem schönen Namen meinespd.net. Dort gab es einen internen Bereich für Mitglieder, Diskussionsforen und vieles anderes. Das Problem war nur, dass das Teil offenbar irgendwo eingekauft wurde und völlig unbenutzbar war. Anstatt diese Software dann auszubauen oder die Probleme zu beheben, hat die SPD das dann lieber auch irgendwann geschlossen.
Ich kann als SPD Mitglied in keinem geschlossenen Bereich mit anderen Mitgliedern diskutieren, ich kann nirgendwo zentral nachlesen was zum Beispiel auf der letzten Vorstandssitzung meines Ortsvereins oder im Bezirks- und Kreisvorstand besprochen wurde. Ich kann im Jahr 2013 nicht einmal herausfinden, was auf dem Parteitag der SPD Lübeck im Jahr 2012 beschlossen wurde. Es gibt keine Übersicht der Anträge oder gar Beschlüsse. Nichts. Null. Falls jemand ortsabwesend ist: Pech gehabt! Und das Schlimmste ist, dass sich all das auf absehbare Zeit nicht ändern wird. Es interessiert die meisten Genossen schlicht nicht, weil sie anscheinend in einem Alter oder einer inneren Einstellung sind, in der das ohnehin nicht mehr interessiert. Die SPD verfügt über einen Millionen Etat (Alleine im Jahre 2011 waren es staatliche Zuschüsse von 42(!) Millionen Euro) und schafft es nicht, eine moderne Infrastruktur anzubieten, in der sich Mitglieder jederzeit austauschen können. Aber: Das bekommen die Piraten ohne wesentliche Zuschüsse selber auf die Beine gestellt. Das Problem ist hier, dass auch die breite Mehrheit der SPD-Führung auf allen Ebenen offenkundig kein Interesse an moderner innerparteilicher Willensbildung hat. Politik funktioniert auch so, und in dem fortgeschrittenen Alter — siehe oben — hat man ohnehin keinen inneren Zugang zu dieser Technik oder hält Statusmitteilungen auf Facebook schon für den Ausdruck moderner Demokratie. Und ab und kann man einen Antrag auch mal online vor einem Parteitag diskutieren und verkauft das als total innovativ. Und dabei war die SPD durchaus mal innovativ mit dem ersten SPD Online Ortsverein Mitte der 1990’ger(!). Aber auch das ist eingeschlafen.Rufe ich heute die Seiten der SPD etwa auf meinem iPhone auf, sehe ich vor allem Pressemitteilungen und Selbstbejubelungen. Nirgendwo finde ich aber einen Bereich, in dem ich zum Beispiel mit anderen Migliedern diskutieren könnte. Ich kann dort lesen und die publizierte Meinung der Partei aufnehmen, aber teilnehmen kann ich faktisch nicht. Ich könnte lediglich die Blogs von Users kommentieren oder selber bloggen — das war es dann auch schon

Wohlgemerkt: Ich will keine ausschließliche Online-Partei, die nur über E-Mails, Wikis und Foren diskutiert. Ich will genauso die monatlichen Sitzungen, die Kohlfahrten, den Wahlkampf, die Diskussionsabende, die politischen Veranstaltungen, den Tanz in den Mai und all das was das menschliche Zusammenleben so ausmacht. Was ich im 21. Jahrhundert will, ist eine Symbiose aus beidem. Sowohl die Kohlfahrt als auch das Wiki, in dem ich die letzte Sitzung des Ortsvereins nachlesen kann.“

In der Zukunft habe ich nicht vor, bei einer anderen Partei Mitglied zu werden. Ich bleibe wie Willy Brandt das (glaube ich) mal gesagt hat Sozialdemokrat ohne Parteibuch. Nun steht es mir nun allerdings frei als politisch interessierter Bürger auch andere progressive Kandidaten zu unterstützen ohne den Korpsgeist, dass der oder die Kandidatin von der SPD sein muss. Oder ich kann auch mal den Wahlkampf anderer Parteien zu loben oder einzelne Aktionen (wie z.B. die der CDU Lichtenberg, die das Thema „Verkürzung der S Bahn Linie S75 als einzige Partei auf der Tagesordnung hatte und es auf die landespolitische Agenda brachte.) und so kommen wir nun zu dem Thema, dass mich die letzten Wochen und Monate beschäftigt hat, wen und welche Partei werde ich eigentlich wählen? Da ich daraus noch nie ein Geheimnis gemacht habe und das Wahlgeheimnis für mich ein „Kann“ und kein „Muss“ ist, gehe ich auch bei dieser Wahl wieder offen damit um.

Ich hab ich mich nach ausgiebiger Recherche dazu durchgerungen zur Abgeordnetenhauswahl 2016 zu 66% Links zu wählen und zu 33% SPD.

Erststimme:

Hier habe ich an den Claim von Helmut Schmidt gedacht „Zieh mit, wähl Schmidt!“ und mich für Ines Schmidt entschieden. Ihre frische, herzliche und anpackende Art haben mich dazu bewegt sie zu unterstützen. Ihre langjährige Arbeit in der BVG und als Gewerkschafterin taten ihr übriges. Im Politikbetrieb haben wir nämlich viel zu wenig ArbeiterInnen und zu viel Juristen. Da tut frischer Wind echt mal ganz gut. Btw. Ich hätte mir nat. noch gewünscht, wenn Ines Schmidt das Thema „Verkürzung der S75“ als Angestellte der BVG (Im Aufsichtsrat und Frauenbeauftragte) auf der Tagesordnung gehabt hätte und nicht der CDU allein das Feld überlassen hätte. Den ich glaub bei dem Thema ÖPNV kennt sie sich richtig gut aus.

P.S. Ich hätte mich natürlich auch gefreut, wenn Hendrikje Klein oder Sebastian Schlüsselburg in Neu-Hohenschönhausen angetreten wären, denn die beiden hätte ich auch sehr gern supportet!

Zweitstimme:

Mit meiner Zweitstimme unterstütze ich dieses mal die Linke. Ich persönlich bin für Rot-Rot-Grün (Und auch nicht erst seit dieser Wahl.) Da ich aber auch glaube, dass die SPD wenn möglich wieder mit der CDU koalieren könnte (Wer kann das den noch mal wollen? Egal ob Land oder Bund: #NoGroKo) bin ich für eine starke Linke. Überzeugt hat mich hier vor allem das Interview mit Klaus Lederer bei Jung & Naiv:

Drittstimme:

Ich unterstütze und wähle die SPD. Nicht unbedingt wegen ihrer BVV Mitglieder sondern weil Birgit Monteiro Lichtenbergs Bürgermeisterin bleiben sollte. Ich habe Birgit vor 10 Jahren bei einer Wahlveranstaltung im Hohenschönhausener Linden-Center kennengelernt und sie bei den ein oder anderen Dingen auch schon beraten.

Ich mag nicht nur ihre ruhige und authentische Art sondern auch wie sie sich schon als Mitglied des Abgeordnetenhauses für Behinderte einsetzte. So z.B. hab ich sie z.B. im März 2013 kontaktiert als Abgeordnete als es darum ging, das Rollstuhlplätze bei den Eisbären Berlin von 0€ auf über 250€ erhöht werden sollten. (P.S. Die Preise blieben gleich und es wurde nichts erhöht!)

Zum nachlesen: Dauerkartenpreise für RollstuhlfahrerInnen

Außerdem war Birgit Monteiro eine der wenigen Personen, die aktiv gegen die Große Koalition und für die Öffnung des Parteikonvents war und das in den Sozialen Netzwerken und beim Parteikonvent durch eine Demo auch zum Ausdruck brachte. Bei soviel Courage zieh ich meinen Hut äh mein Cap und gebe meine Stimme Birgit!

P.S. Wenn Birgit Monteiro nicht erneut angetreten wäre, hätte ich bei der BVV Stimme trotz alle dem nicht Links wählen können wegen der linken Bürgermeisterkandidatin. Wer 2012 kruden Content vom rechtsverschwörerischen KOPP-Verlag und Infokrieger in sozialen Netzwerk teilt oder fünf Woche vor der Bundespräsidentenwahl von Joachim Gauck Sachen schreibt wie „Es wird vor der Wahl noch etwas veröffentlicht, dass ihn stürzt.“ sollte nicht wirklich ein öffentliches Amt bekleiden und ist zumindest für mich unwählbar! Links hab ich dazu nicht aber ein sehr gutes Gedächtnis und die Tweets:

Zum Abschluss nochmal Dankeschön an alle netten Genosseninnen und Genossen, die ich Kennenlernen durfte in den letzten 10 Jahren und für die spannende Zeit. Ich freue mich auf einen neuen Lebensabschnitt und der Rest aus der SPD sicher, dass sie jetzt ihre Ruhe vor mir haben. 😀

P.S. vergesst bitte nicht am 18. September wählen zu gehen!
Und wenn das Wahllokal zu weit entfernt ist wie bei mir (30min. mit ÖPNV/zu Fuß) dann macht wie ich Briefwahl!

#RockTheVote

Wir sehen uns…

Wally

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Wally44

Wally oder wie ihn seine Eltern kennen, Christian betreibt d. Blog wally44.de erst seit dem Jahr 2014. Zurzeit schreibt er nebenbei noch bei thebighockeytheory.de als Hockey Writer und hat seine Kolumne #WallysHockeyCorner bei lichtenbergmarzahnplus.de. #WHC

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